ALDI: Eine Basisdemokratische Entscheidung

Basisdemokratische Entscheidung nach intensiven Diskussionen

„Heute haben wir einen intensiven Meinungsbildungsprozess nach etlichen Monaten abgeschlossen. Erneut hat sich gezeigt, dass wir eine sehr diskussionsfreudige Partei sind, die wesentliche Fragen immer basisdemokratisch unter Einbezug aller Mitglieder entscheiden will“, so zog Andrea Buchholz ein Fazit nach der letzten Mitgliederversammlung der Lehrter GRÜNEN am 15. Juli d.J.

Intensive Gespräche bei digitalen Mitgliederversammlungen

Die Umsiedlung des ALDI-Logistikzentrums hatte viele Lehrter Bürger*innen sehr beschäftigt und auch bei den GRÜNEN gab es von Anfang an sehr kontroverse Meinungen. Im November 2020 hatte der Vorstand die Mitglieder der Lehrter GRÜNEN schließlich zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion geladen. Dabei zeigten sich die sehr unterschiedlichen Meinungen der anwesenden Mitglieder zum Thema ALDI-Logistikzentrum: auf der einen Seite die klaren Gegner einer so umfassenden Flächenversiegelung, auf der anderen Seite die Mitglieder, denen der Erhalt der Arbeitsplätze und die Gewerbesteuer wichtig war.

Nach zahlreichen informellen Diskussionen und Austausch von Informationen und Argumenten kam es im Mai 2021 zu einer weiteren Versammlung aller Mitglieder, bei der gegensätzliche Argumente erneut sehr deutlich wurden: einige Mitglieder betonten die Gefährdung der Grundwasserneubildungsrate, den anderen war der ‚ökologischer Mehrwert‘ sehr wichtig, u.a. durch Verbesserung des Lärmschutzes in Aligse, oder PV-Anlagen auf den Dächern der Gebäude.

Abstimmung auf Wunsch der Mitglieder

Im Juli wurde von einigen GRÜNE Mitglieder eine außerordentliche Mitgliederversammlung beantragt mit dem Ziel, eine innerparteiliche Abstimmung durchführen zu lassen. Der Antrag forderte die Mitgliederversammlung auf, die Ratsanträge zur Umsiedlung des Logistikzentrums abzulehnen, wobei seitens des Vorstandes noch einmal das Prinzip des freien Mandats deutlich gemacht wurde, welches den Ratsmitgliedern eine freie Entscheidungskompetenz, auch gegen den Willen der Mitgliederversammlung, zugesteht.

Diese dritte Mitgliederversammlung zum Thema ALDI-Umsiedlung gab den Antragstellern die Möglichkeit, über 15 Minuten ihre Einwände gegen das Logistikzentrum vorzutragen, was diese Gruppe auch sehr dezidiert und auf einem hohen Niveau tat. Ebenso gewährte diese digitale Mitgliederversammlung, an der übrigens nahezu 50% aller Lehrter GRÜNEN Mitglieder teilnahmen, der Gegenseite, also den Befürwortern der Umsiedlung des Logistikzentrums eine Redezeit von 15 Minuten. Anschließend war eine Diskussion von 30 Minuten geplant, die aber wegen der vielen Wortbeiträge um weitere 15 Minuten verlängert wurde.

Die dann folgende Abstimmung ergab, dass bei 2 Enthaltungen 9 Mitglieder gegen die Umsiedlung des Logistikzentrums stimmten, und 17 Stimmen dafür waren.

„Wir haben es uns mit diesem Thema wirklich nicht leicht gemacht und ich freue mich über den sehr tiefgehenden und basisdemokratischen Entscheidungsprozess, der jetzt auch von allen Mitgliedern mitgetragen werden muss. Jetzt freuen wir uns darauf, uns mit vielen anderen für Lehrte wichtigen Themen auseinander zu setzen“, so Andrea Buchholz nach der Abstimmung.